Volltextveröffentlichungen (5)

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• Bundesverwaltungsgericht
• Wolters Kluwer

  Entschädigungsanspruch wegen Grundstückswertminderung nach Änderung eines Schienenwegs

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  Entschädigungsanspruch wegen Grundstückswertminderung nach Änderung eines Schienenwegs

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerwG, 23.11.2005 - 9 A 28.04

  Straßenplanung; Lärmschutz; Neubau; wesentliche Änderung; bauliche Erweiterung; …

  Auszug aus BVerwG, 28.08.2009 - 9 A 22.07

  Das dürfte es erfordern, die Lärmvorsorge bereits auf der ersten Stufe entsprechend auszurichten (vgl. Urteil vom 23. November 2005 BVerwG 9 A 28.04 BVerwGE 124, 334 ).
• BVerwG, 21.12.2005 - 9 A 12.05

  Planfeststellung; Schließung eines Bahnübergangs; Folgemaßnahmen; Ersatzweg; …

  Auszug aus BVerwG, 28.08.2009 - 9 A 22.07

  Diese sind entschädigungslos im Rahmen der Sozialbindung des Eigentums hinzunehmen (vgl. Urteil vom 21. Dezember 2005 BVerwG 9 A 12.05 Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 69 S. 59).

• OVG Niedersachsen, 22.04.2016 - 7 KS 35/12

  Planfeststellungsbeschluss; Postulationsfähigkeit; Ortsumgehung Celle; …

  Die Erwägung der Beklagten, Wertminderungen seien, soweit die Planung den Vorgaben des strikten Rechts und den Anforderungen des Abwägungsgebots entspreche, aus überwiegenden Gründen des Allgemeinwohls hinzunehmen, ist im Hinblick auf die Sozialbindung des Eigentums rechtlich nicht zu beanstanden (vgl. BVerwG, Urteil vom 13.05.2009 - 9 A 71.07 -, juris; Beschluss vom 28.08.2009 - 9 A 22.07 -, juris).
• OVG Sachsen, 05.03.2014 - 1 C 28/11

  Widmung einer Bahnstrecke als sog. Waldbahn für den Bahnverkehr (hier: Vorhaben …

  Diese sind entschädigungslos im Rahmen der Sozialbindung des Eigentums hinzunehmen (BVerwG, Beschl. v. 28. August 2009 - 9 A 22.07 -, juris).
• OVG Sachsen, 18.03.2019 - 4 B 397/18

  Verfahrensfehler; Erdgasleitung; Windenergie; Schutzstreifen; …

  Hat eine Planung, die den Vorgaben des strikten Rechts und den Anforderungen des Abwägungsgebots entspricht, für ein Grundstück Verkehrswertminderungen zur Folge, so hat der Betroffene dies als Ausfluss der Sozialbindung des Eigentums entschädigungslos hinzunehmen (BVerwG, Beschl. v. 28. August 2009 - 9 A 22.07 -, juris Rn. 7 m. w. N.; st. Rspr.).

 
• OVG Sachsen, 12.06.2019 - 4 C 7/18

  Verfahrensfehler; Bekanntmachung; Umweltauswirkung; Anhörungsverfahren; …

  Hat eine Planung, die den Vorgaben des strikten Rechts und den Anforderungen des Abwägungsgebots entspricht, für ein Grundstück Verkehrswertminderungen zur Folge, so hat der Betroffene dies als Ausfluss der Sozialbindung des Eigentums entschädigungslos hinzunehmen (BVerwG, Beschl. v. 28. August 2009 - 9 A 22.07 -, juris Rn. 7 m. w. N.; st. Rspr.).46 i) Der Vortrag der Kläger zu einer Verkehrsgefährdung, insbesondere des Radverkehrs, durch das Vorhaben, setzt sich mit den Ausführungen des Planfeststellungsbeschlusses (C.XV.3 Verkehrsgefährdung, S. 106 f.) nicht auseinander.
• OVG Sachsen, 27.11.2019 - 4 C 18/18

  Planrechtfertigung; Windkraft; Windpark; Alternativenprüfung; Windenergienutzung; …

  Hat eine Planung, die den Vorgaben des strikten Rechts und den Anforderungen des Abwägungsgebots entspricht, für ein Grundstück Verkehrswertminderungen zur Folge, so hat der Betroffene dies als Ausfluss der Sozialbindung des Eigentums entschädigungslos hinzunehmen (BVerwG, Beschl. v. 28. August 2009 - 9 A 22.07 -, juris Rn. 7 m. w. N.; st. Rspr.).
• OVG Sachsen, 20.12.2018 - 4 B 260/18

  Planfeststellung; Umweltauswirkungen; Lärm; Anhörungsverfahren; Befangenheit; …

  Hat eine Planung, die den Vorgaben des strikten Rechts und den Anforderungen des Abwägungsgebots entspricht, für ein Grundstück Verkehrswertminderungen zur Folge, so hat der Betroffene dies als Ausfluss der Sozialbindung des Eigentums entschädigungslos hinzunehmen (BVerwG, Beschl. v. 28. August 2009 - 9 A 22.07 -, juris Rn. 7 m. w. N.; st. Rspr.).
• OVG Sachsen, 14.01.2019 - 4 B 260/18

  Planfeststellung; Rechtsschutzbedürfnis; Verfahrensfehler; Umweltverträglichkeit; …

  Hat eine Planung, die den Vorgaben des strikten Rechts und den Anforderungen des Abwägungsgebots entspricht, für ein Grundstück Wertminderungen zur Folge, so hat der Betroffene dies als Ausfluss der Sozialbindung des Eigentums entschädigungslos hinzunehmen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 28. August 2009 - 9 A 22.07 -, juris Rn. 7 m. w. N.; st. Rspr.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2010 - 7 D 14/09

  Klage eines Anwohners gegen einen Bebauungsplan wegen der Festsetzung einer …

  33 vgl. BVerwG, Urteil vom 16. März 2006 - 4 A 1075.04 -, BVerwGE 125, 116, Beschluss vom 28. August 2009 - 9 A 22.07 -, juris.